Aufsatz / Entscheidungsbesprechung "Das Verhältnis des Landesblindengeldes zur Blindenhilfe - Eine kritische Anmerkung zur Entscheidung des LSG Bayern vom 16.11.2017"
Gliederung
I Das Landesbli...ndengeld als Einkommen in der Sozialhilfe
II Das Urteil des LSG Bayern vom 16.11.2017 - L 8 SO 154/15
III Ein Leistungsvergleich mit Schleswig-Holstein und Hessen
IV Zum Einkommenseinsatz und der Zumutbarkeitsgrenze
V Ein Lösungsvorschlag
Kurzreferat
Besprechung des Urteils des LSG München vom 16.11.2017 - L 8 SO 154/15 = ZFSH/SGB 2018, 103, wonach das Landesblindengeld nach dem Bayerischen Blindengeldgesetz (juris: BlindG BY) bei Gewährung der Blindenhilfe nach § 72 SGB 12 als Einkommen zu berücksichtigen und § 72 Abs 1 S 1 SGB 12 nicht als lex specialis zu § 83 SGB 12 anzusehen ist. Der Verfasser geht zunächst auf das Landesblindengeld, die Blindenhilfe und das Verhältnis beider Leistungen zueinander ein. Anschließend gibt er die wesentlichen Entscheidungsgründe sowie die im Urteil durchgeführte Berechnung des Blindenhilfeanspruchs wieder und führt eine Vergleichsberechnung mit Landesblindengeldansprüchen nach schleswig-holsteinischem und hessischem Landesrecht durch. Abschließend entwickelt er eine alternative Berechnungsmethode, da die vom Gericht durchgeführte Berechnung zu einer nicht gerechtfertigten Doppelanrechnung des Landesblindengeldes führe.
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